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Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland bekanntlich ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro pro Arbeitsstunde. Dieser Beitrag geht auf häufige Fragen zur neuen Rechtslage nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) ein.

Wie so oft im Fall neuer Gesetze, verbleiben aktuell leider noch viel mehr Fragen und einige Unsicherheiten, die in Zukunft voraussichtlich erst durch höchstrichterliche Rechtsprechung abschließend geklärt werden können.

1. Wen betrifft das Gesetz?

Der Mindestlohn von E 8,50 gilt grundsätzlich für alle abhängig Beschäftigten, und zwar unabhängig von deren Qualifikation. Es wird davon ausgegangen, dass ab dem Jahr 2015 mehrere Millionen Arbeitnehmer einen höheren Lohn erhalten werden. Aufgrund einiger Ausnahmen ist die genaue Zahl der betroffenen Arbeitnehmer aber nicht sicher vorherzusagen.

 

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2. Existieren Ausnahmen vom Mindestlohn?

Es gibt tatsächlich Ausnahmen. Diese sind jedoch auf wenige Fallgruppen beschränkt, von denen nachfolgend die vermeintlich bedeutsamsten Erwähnung finden:
• Kinder und Jugendliche im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes ohne Berufsabschluss
Auszubildende
• Ehrenamtlich tätige Arbeitnehmer
• Praktikantinnen und Praktikanten, die ein verpflichtendes Praktikum im Rahmen von Schule, Ausbildung oder Studium absolvieren oder ein Schnupper- bzw. Orientierungspraktikum für die Wahl einer Ausbildung machen; Gleiches gilt für freiwillige Praktika mit Ausbildungsbezug im Studium oder in der Ausbildung.
• Langzeitarbeitslose, die in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Für sie gilt der Anspruch auf den Mindestlohn für die ersten sechs Monate ihrer Beschäftigung nicht.
• Saisonarbeiter: Für sie gilt das Mindestentgelt von E 8,50
brutto zwar seit dem 01.01.2015, allerdings sind
sie für maximal 70 Tage von der Sozialversicherungspflicht befreit.
• Zeitungszusteller: Hier wird das Mindestentgelt von E 8,50 schrittweise eingeführt. Uneingeschränkt gilt es erst ab dem Jahr 2017.

ASH-info-icon-150519 Lesen Sie weitere Details in unserem ASH-Newsletter 01/2015.